Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeinen Geschäftsbedingungen von fidebum GmbH
(nachfolgend als Anbieter bezeichnet)

§1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden, welche in Bestellungen des Kunden im Onlineshop der Anbieters gründen. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2. Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Als Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten natürliche Persopnen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Als Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständingen beruflichen Tätigkeit handeln.
3. Der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
4. Individualabreden zwischen dem Anbieter und dem Kunden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bedürfen der Schriftform.

§2 Vertragsschluss

1. Sämtliche Angaben auf unserer Website stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei uns Waren zu bestellen.
2. Mit Abschluss des Bestellvorganges im Onlineshop gibt der Kunde ein auf Abschluss eines Kaufvertrages gerichtetes Angebot über die im virtuellen Warenkorb befindliche Waren ab.
3. Der Anbieter versendet eine E-Mail, mit welcher er dem Kunden den Eingang der Bestellung bestätigt. Diese E-Maildient der Information des Kunden und enthält keine Vertragsannahmeerklärung des Anbieters.
4. Der Vertragsannahme durch den Anbieter erfolgt durch ausdrückliche Annahmeerklärung oder durch Mitteilung, dass die Ware in den Versand gegeben wurde.
5. Vertragssprache ist Deutsch.

§3 Preise und Versandkosten
1. Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Alle im Onlineshop ausgewiesenen Preise gelten nur für dortige Bestellungen zum Zeitpunkt der Bestellung. Es gibt keinen Mindestbestellwert.
2. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Die angegebenen Versandkosten beziehen sich auf den Versand innerhalb Deutschlands.
3. Beim Versand ins Ausland fallen erhöhte Versandkosten an, welche sich auf die Länder-und Zonenangaben von DHL beziehen, und/oder nach
Absprache durch den Anbieter festgelegt werden.
 

§4 Eigentumsvorbehalt
1. Die bestellte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises im Eigentum des Anbieters. Vor Eigentumsübergang ist eine Umgestaltung, Verarbeitung, Verpfändung  oder eine Sicherheitsübereignung ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.

§5 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
1. Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und Auftragsbestätigung genannten Waren zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insb. was die Warenverfügbarkeit betrifft.
2. Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus der Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insb. Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegebn, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.
3. Sind zum Zeitpunkt der  Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar. so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von der Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
4. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im überigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§6 Sachmängelgewährleistung und Garantien
1. Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§434ff BGB.

2. Unsere Beschreibungen stellen keine Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien dar. Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§7 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
1. Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse und Paypal vornehmen.
2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
3. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

4. Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt, unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn die dem zugrunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.

§8 Haftung
1. Der Anbieter haftet maximal bis zur Höhe des gelieferten Warenwertes.

§9 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

fidebum GmbH
Fritz-Berend-Straße 76
D-49090 Osnabrück

Nadine Cleaver und Irma Töpler
info@fidebum.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§10 Datenschutzerklärung
1. Angaben zu unsere Datenschutzerklärung finden Sie hier

§11 Anwendbares Recht
1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person der öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. Die Möglichkeit das Gericht eines anderen ausschließlichen Gerichtsstands anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

 

Version vom 12.05.2012
AGB Onlineshop und Rechtsanwalt Jacob Metzler


Copyright 2014 fidebum GmbH Fritz-Berend-Strasse 76 49090 Osnabrück

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